Im März 2018 wurde in Irland ein Referendum abgehalten, bei dem Blinde und Sehbehinderte zum allerersten Mal überhaupt selbständig und geheim abstimmen konnten. Taktile Wahlschablonen waren landesweit in jedem Wahllokal verfügbar.
Diese neuen taktilen Wahlschablonen wurden eingeführt, nachdem der Fall Robbie Sinnott der Blind Legal Alliance vor dem obersten Gericht verhandelt worden war. Dieser hatte 2016 Klage gegen den damaligen Minister für Umwelt, die Gemeinde, die Regionale Regierung und den Staat Irland erhoben. Die Blind Legal Alliance war der Auffassung, dass blinden und sehbehinderten Menschen das Recht auf eine geheime Wahl verwehrt wurde, da sie einen diensthabenden Beamten bitten mussten, ihren Wahlzettel auszufüllen. Im April 2017 gewann man den Fall schließlich, und die Gerichte wiesen den Minister an, Vorkehrungen zu treffen, um blinden und sehbehinderten Wählern das Ausfüllen ihrer Wahlzettel ohne Hilfe zu ermöglichen.
Die Abteilung Wohnen, Planung und lokale Regierung bekam die Aufgabe, taktile Wahlschablonen für sämtliche zukünftigen Referenden sowie lokale, Europäische und Präsidentschaftswahlen anzufertigen. Eine Arbeitsgruppe wurde ins Leben gerufen, und der NCBI wurde zusammen mit weiteren Behindertenorganisationen eingeladen, sich als Mitglied anzuschließen.
Drei Schablonen sind bisher entstanden. Jede verfügt über klar erkennbare Buchstaben ohne Verzierungen, Großdruck, einen guten Farbkontrast, erhabene Buchstaben, Brailleschrift, und die ausgestanzten Abschnitte haben eine schwarze Umrandung, die beim Auffinden der Stelle helfen soll, an der man sein Kreuzchen macht. Die Schablonen kommen auf demselben Papier zum Einsatz, wie es von jedem benutzt wird.
Für die Schablone zum Referendum gab es zwei ausgestanzte Kästchen für den Wahlzettel, eines für ja und eines für nein. Am Tag des Referendums legte der Wahlbeamte die Schablone über den Wahlzettel, und zwar so, dass die Kästchen mit dem Wahlzettel übereinstimmten, der dann richtigherum an den Wähler ausgehändigt wurde.
Für die Schablone zu den Präsidentschaftswahlen gab es sechs ausgestanzte Kästchen, jeweils eines pro Kandidat. Wieder wurde die Schablone über den Wahlzettel gelegt, damit sie mit den anzukreuzenden Kästchen übereinstimmte. Außerdem konnten die Wähler eine kostenfreie Telefonnummer anrufen, um eine Liste der zur Wahl stehenden Kandidaten zu hören. Das Anhören war jederzeit möglich, auch zu Hause, im Wahllokal und in der Wahlkabine. Zudem konnten die Wähler eine Liste der Präsidentschaftskandidaten auf einer Webseite zur Präsidentschaftswahl einsehen.
Die Wahlbeamten wurden über die verschiedenen Elemente der Schablonen informiert und gaben den Wählern vor Betreten der Wahlkabine und Ausfüllen des Wahlzettels mündliche Anweisungen.
Für die Lokale und die Europawahl, die im Mai 2019 stattfanden, verfügte die Wahlschablone über 20 ausgestanzte Kästchen. Die Wahlschablone hatte über den Kästchen jeweils Laschen, so dass man jedes Kästchen beim Ankreuzen verdecken konnte. Oben rechts hatte die Schablone zudem ein Loch, so wusste man, dass sie richtigherum auf dem Wahlzettel lag. Die Wahlbeamten wurden angewiesen, die Schablone auf dem Wahlzettel zu befestigen, alle Laschen der Schablone zu öffnen und sie dem Wähler auszuhändigen.
Die Wähler konnten bei der lokalen und der Europawahl online eine Kandidatenliste einsehen oder jederzeit eine kostenfreie Telefonnummer anrufen, sei dies zu Hause, im Wahllokal oder der Wahlkabine auf dem Handy.
Die Schablonen waren in allen Wahllokalen verfügbar.
Wir vom NCBI haben die Schablonen landesweit an alle unsere lokalen Büros verteilt, so dass Blinde und Sehbehinderte sie vor dem Referendum und den Wahlen “ausprobieren” konnten.
Irland hat so viele Fortschritte bei barrierefreien Wahlen für Blinde und Sehbehinderte gemacht. Das war ein großer Erfolg, den man anerkennen sollte.
Der NCBI wird weiterhin der Arbeitsgruppe für Wahlen angehören, um noch mehr Fortschritte erzielen zu können. Die Schablonen werden auch weiterhin angepasst, nachdem wir Rückmeldungen zu ihrer Nutzung erhalten haben. Auch hoffen wir, dass es ein Infopaket geben wird, das wir an blinde und sehbehinderte Menschen versenden können, damit jeder die drei Schablonen in gewohnter Umgebung ausprobieren und sich zu Hause mit ihnen vertraut machen kann. Der NCBI bleibt weiterhin der Ansicht, dass es in Irland auch Anstrengungen hin zu Wahlen per Telefon und mittels anderer elektronischer Möglichkeiten geben sollte, da sie großes Potential haben.
Für weitere Informationen zur taktilen Wahlschablone, wenden Sie sich an das Policy and Advocacy Team des NCBI unter campaigns@ncbi.ie.
Vom National Council of the Blind of Ireland, NCBI