EBU Focus 'Der Marrakesch-Vertrag'

Der Weg nach Marrakesch war lang, verschlungen, steinig, und es dauerte 4 Jahre, um dorthin zu kommen, und weitere 26 Jahre, bis er fertig gepflastert war. Zunächst sahen die meisten Mitgliedsstaaten der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) die Frage nach der Arbeit an einem Vertrag über Ausnahmen und Einschränkungen als unnatürlich an. Es viel ihnen schwer zu begreifen, warum ein solcher Vertrag überhaupt notwendig war, und sie verstanden auch nicht, dass nichts am vorgeschlagenen Vertragstext bestehendes internationales Urheberrecht verletzenwürde. In der Schlussphase der Verhandlungen wollten einige den Vertrag als «Anreiz für Verlage» sehen, während andere wiederum ihn scherzhaft als «Vertrag zum Schutz der Rechteinhaber vor lesebehinderten Menschen» betrachteten.

In Bezug auf den Marrakesch-Vertrag passiert sehr viel auf der Welt, und aufregende Ereignisse zeichnen sich ab. Zunächst wissen die EBU-Mitglieder sicherlich schon, dass die Europäische Union und ihre 28 Mitgliedstaaten auf einem guten Weg zu einer Ratifizierung des Vertrags sind, was bis Oktober dieses Jahres passieren sollte.

Das Projekt, das vom EBU-Mitgliedsland Montenegro durch den Blindenverband Montenegro geleitet wird, verfolgt das Hauptziel, in Montenegro und den Ländern des Westbalkans für den Vertrag von Marrakesch, seine Bedeutung und die Chancen, die sich durch ihn für sehbehinderte Menschen ergeben, zu sensibilisieren.

Die Russische Föderation ist dem Vertrag von Marrakesch beigetreten, um den Zugang zu gedruckten Werken für blinde, seh- und lesebehinderte Menschen zu erleichtern, und hat ihn 2018 ratifiziert.
So haben die Regierung der Russischen Föderation und die Föderalversammlung der Russischen Föderation eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die russischen Gesetze in Einklang mit diesem Vertrag zu bringen.

Das föderalistische System in der Schweiz macht es notwendig, dass größere Gesetzesänderungen einen demokratischen Prozess durchlaufen, an dem nicht nur das Parlament, sondern alle wichtigen Akteure beteiligt sind, darunter Kantone, Parteien, Verbände und Interessengruppen. Dieser Wunsch nach Meinungen, Argumenten und breit gefächerten Alternativen verlangsamt den Gesetzänderungsprozess erheblich. Das gilt auch für das Urheberrecht.